Toqajew Berlin

Nasarbajews Nachfolger besucht die Kanzlerin

Toqajew Berlin
Qassym-Schomart Toqajew wird von Angela Merkel in Berlin empfangen. | Foto: akorda.kz

Kasachstans neuer Präsident Qassym-Schomart Toqajew trifft heute zu einem Staatsbesuch in Berlin ein. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen Wirtschaftsfragen.

Es ist ein erstes Kennenlernen, eine Annäherung zwischen neuen alten Partnern. An diesem Donnerstag trifft der kasachische Präsident Qassym-Schomart Toqajew in Berlin für einen zweitägigen Antrittsbesuch ein. Bei den Gesprächen mit der Bundeskanzlerin soll es vor allem um Wirtschaftsbeziehungen und regionalpolitische Fragen gehen.

Kasachstan ist Deutschland wichtigster Partner in Zentralasien. Das betonen deutsche Diplomaten und Politiker immer wieder. Doch das Land hat ein turbulentes Jahr hinter sich: Im März trat Nursultan Nasarbajew nach 30 Jahren an der Spitze überraschend zurück. Sein Nachfolger wurde Toqajew. In den darauffolgenden Monaten waren Demonstrationen an der Tagesordnung: gegen die Umbenennung der Hauptstadt Astana in Nur-Sultan, gegen den von oben geplanten Machttransfer und gegen soziale Missstände. Als Neuwahlen ausgerufen wurden und Demonstranten freie und faire Wahlen forderten, reagierte das Regime mit Verhaftungen.

Der 66-jährige Toqajew ist ein Karrierediplomat. Zweimal war er Außenminister Kasachstans, von 2011 bis 2013 war er Generaldirektor des Genfer Büros der Vereinten Nationen. Zuletzt hatte er als Senatssprecher das zweithöchste Amt in Kasachstan inne. Er soll fließend Russisch, Chinesisch und Englisch sprechen – nicht unwichtig für ein Land, das Mitglied der Eurasischen Wirtschaftsunion und Schlüsselland der Neuen Seidenstraße ist, aber auch die Zusammenarbeit mit der EU und den USA sucht.

Die Wahlen im Juni gewann Toqajew mit knapp 71 Prozent. Die Wahlbeobachter stuften sie als „nicht demokratisch“ ein. Doch obwohl nun Toqajew an der Spitze Kasachstan steht, zieht im Hintergrund weiterhin Nasarbajew die Fäden. Solange dies der Fall ist, dürfte sich in Kasachstan, das häufig wegen seines Umgangs mit Menschenrechten kritisiert wird, nur wenig ändern.

Nasarbajew selbst war zuletzt 2012 in Deutschland. Damals unterzeichneten er und Bundeskanzlerin Angela Merkel mit viel Tamtam das deutsch-kasachische Rohstoffabkommen. Das ressourcenreiche Kasachstan hat neben großen Öl- und Gasvorkommen allerlei Bodenschätze wie Uran, Zink, Eisenerze und seltene Erden. Die Umsetzung des Abkommens lässt jedoch auf sich warten. Auch darum wird es in diesen zwei Tagen gehen.

„Ich hoffe, dass wir während des Besuchs ein Paket von Vereinbarungen sowie ein Memorandum im Wert von rund zwei Milliarden Dollar unterzeichnen“, sagte der Präsident am Mittwoch in einem Interview mit der Deutschen Welle. Doch obwohl der Handel zuletzt wieder wuchs, im Jahr 2018 auf 5,14 Milliarden Euro, sehen die Zahlen für dieses Jahr schlecht aus. Um 15,3 Prozent ist der Umsatz in den ersten neun Monaten gegenüber dem Vorjahreszeitraum eingebrochen.

Das liegt laut Wirtschaftsexperten zum einen an gesunkenen Rohstoffpreisen. Zum anderen mussten Lieferungen aufgrund von Verunreinigungen in der Pipeline „Druschba“, die auch kasachisches Öl von Russland nach Europa transportiert, gestoppt werden. Kasachstan ist immerhin der viertgrößte Öllieferant für Deutschland. Dabei haben sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in diesem Jahr verbessert: Nach zehn Jahren konnte die Bundesregierung erstmals wieder Exportkreditgarantien in Höhe von einer Milliarde Euro für deutsche Lieferungen nach Kasachstan zusichern.

Dass nach fast acht Jahren wieder ein kasachisches Staatsoberhaupt nach Berlin kommt, ist auch ein wichtiges Zeichen an Usbekistan. Das Land hat sich seit dem Amtsantritt von Präsident Schawkat Mirsijojew wirtschaftlich geöffnet und ist Kasachstans größter Konkurrent Zentralasien. Mirsijojew war bereits Anfang des Jahres in Berlin.

Der Artikel erschien am 5. Dezember 2019 im „Neuen Deutschland