Shashlyk Mashlyk (02) – Drei Jahre Mirsijojew in Usbekistan

Er brachte einen Reformprozess in Gang, den keiner erwartet hatte: Schawkat Mirsijojew. Im Dezember 2016 wurde er zum Präsidenten Usbekistans gewählt. Er folgt damit Islam Karimow, der das Land seit 1991 diktatorisch regierte.

In der zweiten Folge von Shashlyk Mashlyk geht es um die Veränderungen in Usbekistan seit dem Machtantritt Mirsijojews.

Karimow stirbt – und nun?

Ist er tot oder nicht? Lange wurde im Sommer 2016 spekuliert, ob Präsident Karimow noch am Leben sei. Am 2. September kam dann die offizielle Bestätigung: Der Diktator ist tot. Usbekistan fiel in einen Schockzustand. Niemand wusste so recht, wie es weitergeht, und fast alle Experten waren sich einig: Nun werde ein Machtkampf ausbrechen.

Bei den Präsidentschaftswahlen am 4. Dezember 2016 gewann Schawkat Mirisijojew mit 88,6 Prozent der Stimmen. Schon im September war der frühere Premierminister zum Interimspräsidenten ernannt worden. Kurz nach seiner Wahl setzte der neue Präsident einen Reformprozess in Gang.

Der Umfang der Reformen, vor allem im wirtschaftlichen Bereich, überrascht lokale und internationale Beobachter und schürt Hoffnungen auf eine echte Demokratisierung Usbekistans.

Die Akzente, die Mirsijojew setzt sind eine beginnende Währungsreform, die Öffnung für internationale Investoren und die Verbesserung des Geschäftsklimas, eine Steuerreform, mehr Reisefreiheit für die Usbeken, aber auch für internationale Besucher.

Hunderte politischer Gefangener entlässt er aus der Haft, darunter auch bekannte Journalisten und Aktivisten. Zuvor geblockte Webseiten sind wieder zugänglich, usbekischen Medien können kritischer berichten, internationale Korrespondenten können sich akkreditieren lassen – unter Karimow kaum denkbar.

Parlamentswahlen als Lackmustest für politische Reformen

Am 22. Dezember 2019 wählt Usbekistan ein neues Parlament – die ersten Parlamentswahlen unter Mirsijojew . Jetzt wird sich zeigen, wie ernst es dem Präsidenten und der Regierung ist, Usbekistan auch politisch reformieren zu wollen.

Bei den Parlamentswahlen sind lediglich regierungsnahe Parteien zugelassen – dieselben, die auch schon unter Karimow im Parlament saßen.

Der Tourismus boomt

Unter Karimow war Usbekistan ein Überwachungsstaat und international isoliert. Mirsijojew hat das Land für Touristen und Investoren geöffnet – und er sucht den Dialog mit den Nachbarstaaten. Ist nun alles anders?

Der Tourismus war schon unter Karimow eine der wichtigsten Einnahmequellen für Devisen. Für 2020 gilt das Land als einer der Top-Destinationen, die noch kaum erkundet sind. Usbekistan erwartet einen sprunghaften Anstieg der Touristenzahlen.

Doch kann Usbekistan diesen Ansturm überhaupt verkraften? Othmara und Edda haben das Land besucht.

Usbekistan und Kasachstan im wirtschaftlichen Wettstreit

Als bevölkerungsreichstes Land in Zentralasien hatte Usbekistan in der Sowjetunion eine Führungsrolle in der Region inne, die mittlerweile Kasachstan übernommen hat. Kann Usbekistan wieder aufholen, und den Nachbarn gar überholen?

Internationale Partner überbieten sich darin, Usbekistan für seine Reformen zu loben. Für „The Economist“ gar ist Usbekistan der Aufsteiger des Jahres 2019. Doch messen lassen muss sich das Land an den Reformen des politischen Systems, der Justiz, der Sicherung von Rechtsstaatlichkeit.

Auch Umsetzung und Ausgang der Parlamentswahlen am 22. Dezember 2019 werden zeigen, wohin Usbekistan die Weichen der weiteren Entwicklung stellen wird.

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