Kirgistan

Shashlyk Mashlyk (06): Kirgistan – Insel der Demokratie?

Kirgistan ist für seine Proteste im Frühjahr bekannt. 2005 und 2010 kam es zu Umstürzen in dem zentralasiatischen Land, die in der Region ihres Gleichen suchen. Doch welche Folgen hatten die beiden Revolutionen?

In der sechsten Folge von Shashlyk Mashlyk blicken wir anlässlich der Jahrestage in einer Länderfolge nach Kirgistan, das im Westen oft als „Insel der Demokratie“ bezeichnet wird.

Was ist los in Kirgistan?

Korruption, Proteste, ein laufender Prozess gegen einen ehemaligen Präsidenten: In Kirgistan liegt gerade einiges im Argen. Dabei hat das Land eigentlich eine Sonderstellung in Zentralasien. Es ist nämlich die einzige parlamentarische Demokratie hier. Zumindest auf dem Papier.

Die Kirgisen sind schon fast berüchtigt für ihre Protestbereitschaft im Frühling. Auch in diesem Jahr fanden bereits einige Demonstrationen statt. Anfang März hatten sich etwa 2000 Menschen im Zentrum von Bischkek versammelt, um gegen die Verhaftung eines ehemaligen Parlamentsabgeordneten zu protestieren. Die Demonstration verlief lange friedlich, bis sich einige Teilnehmer dazu entschlossen, Richtung Weißes Haus zu ziehen, das gleichzeitig Sitz des Präsidenten und des Parlaments ist. Die Polizei setzte daraufhin Rauchgranaten und Wasserwerfer ein, um die Demonstranten aufzuhalten.

Am 8. März sollte anlässlich des Internationalen Frauentages ein friedlicher Marsch stattfinden. Die etwa 100 Demonstranten wollten vor allem auf die in Kirgistan weitverbreitete Gewalt gegen Frauen aufmerksam machen. Doch noch bevor die Veranstaltung richtig beginnen konnte, griff eine Gruppe maskierter Männer die Versammelten gewaltsam an. Die Polizei nahm anstatt der Angreifer jedoch etwa 70 Frauen fest, die zu dem Marsch gekommen waren, wie das Onlinemagazin Kloop.kg berichtete.

Korruption an der Tagesordnung

Wie in den anderen zentralasiatischen Ländern ist auch in Kirgistan Korruption ein großes Problem. Im Herbst 2019 deckte ein Rechercheverbund unter Leitung des Onlinemediums Kloop.kg einen Korruptionsskandal auf. Dabei kam unter anderem heraus, dass der ehemalige stellvertretende Leiter des Staatlichen Zolldienstes, Rayimbek Matraimov, dabei geholfen hat, fast eine Milliarde Dollar außer Landes zu schaffen.

Die Enthüllungen für Unmut in der Hauptstadt Bischkek. Dort gingen hunderte Menschen auf die Straße, um gegen die grassierende Korruption zu protestieren. Als Folge gründete sich unter anderem die Bewegung „Umut2020“, an deren Spitze die Ex-Politkerin Shirin Aitmatowa steht. Sie ist die Tochter des bekannten Schriftstellers Tschingis Aitmatow. Mitglieder von „Umut2020“ berichten von Repressionen wie Überwachung durch den Geheimdienst und Verhaftungen.

Ein Ex-Präsident wird angeklagt

Trotz Corona läuft im Moment auch der Prozess gegen Almasbek Atambajew. Er war von 2011 bis 2017 Präsident. Bei den Wahlen 2017 durfte er verfassungsgemäß nicht wieder antreten. Er hatte sich für seinen politischen Ziehsohn Sooronbai Dscheenbekow als Nachfolger ausgesprochen. Der gewann die Wahl auch, es wurde aber recht bald klar, dass Atambajew geglaubt hatte, so im Hintergrund weiter die Fäden ziehen zu können. Dscheenbekow aber nahm das Heft in die Hand und traf eigenständig Entscheidungen – auch gegen Atambajew und seine Anhänger. So brach ein offener Machtkampf dem aktuellen Präsidenten und Atambajew aus.

Der fand im August 2019 seinen Höhepunkt, Atambajew wegen Korruption und Amtsmissbrauch verhaftet werden sollte. Das Ganze eskalierte, als eine Spezialeinheit versuchte, ihn auf seinem Anwesen festzunehmen. Dem stellten sich etliche Anhänger Atambajews entgegen und lieferten sich eine Straßenschlacht mit der Polizei. Es kam auch zu einer Schießerei. Atambajew gibt auch an, selbst geschossen zu haben. Am Ende war ein Mensch tot und Dutzende verletzt.

Präsidentschaftswahlkampf 2017 in Bischkek: Sooronbai Jeenbekov wird Nachfolger seines politischen Ziehvaters von Almasbek Atambayev (Foto: Edda Schlager)
Präsidentschaftswahlkampf 2017 in Bischkek: Sooronbai Jeenbekov wird Nachfolger seines politischen Ziehvaters und Parteigenossen Almasbek Atambajew (Foto: Edda Schlager)

Umsturz und Unruhen 2010

Dabei war Atambajew einmal ein Hoffnungsträger. Er wurde 2011 zum Präsidenten gewählt, nachdem im Vorjahr der autoritär regierende Präsident Kurmanbek Bakijew gestürzt worden war.

Im April 2010 kam es aufgrund der schlechten Wirtschaftslage zu Protesten gegen die Regierung, bei denen mehr als 80 Menschen starben. Die Opposition, zu der damals auch Atambajew gehörte, verkündete am 7. April den Sturz der Regierung und bildete eine Übergangsregierung unter der Ex-Außenministerin Rosa Otunbajewa. Sie war somit die erste Frau, die Präsidentenamt in Zentralasien übernahm.

Bakijew weigerte sich zunächst zurückzutreten, und flüchtete in den Süden des Landes, wo im Juni desselben Jahres zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Kirgisen und der ethnischen Minderheit der Usbeken kam. Bakijew hatte sich zuvor nach Kasachstan und anschließend nach Belarus abgesetzt, wo er sich bis heute aufhält.

Die wichtigste Errungenschaft des Umsturzes war die Verfassungsänderung, der im Juni 2010 durch ein Referendum zugestimmt worden war und die den Parlamentarismus stärkte.

Sommer 2010: Am Weißen Haus in Bischkek, dem Regierungssitz, erinnern Fotos an die Opfer des Umsturzes im April desselben Jahres. Heute erinnert ein Denkmal an die Verstorbenen (Foto: Edda Schlager)
Sommer 2010: Am Weißen Haus in Bischkek, dem Regierungssitz, erinnern Fotos an die Opfer des Umsturzes im April desselben Jahres. Heute steht dort ein Denkmal (Foto: Edda Schlager)

Tulpen für Kirgistan

Nach den Parlamentswahlen am 27. Februar 2005 kam es zu Unruhen. Internationale Wahlbeobachter stuften die Wahl als nicht demokratisch ein. Der damalige Präsident Akajew und seine Regierung traten nach knapp einem Monat unter dem Druck der Proteste im März zurück.

Die Tulpenrevolution reiht sich in die sogenannten Farbrevolutionen ein, die in der ersten Hälfte der „Nuller-Jahre“ im postsowjetischen Raum stattfanden, wie die Rosenrevolutioon 2003 in Georgien und die Orangane Revoltion im Jahr darauf in der Ukraine. Die Tulpe war damals das Symbol der Opposition in Kirgistan.

Eine kirgisische Familie vor ihrem zerstörten Haus in Osch, ein Jahr nach den ethnischen Ausschreitungen im Sommer 2010 (Foto: Edda Schlager)
Eine kirgisische Familie vor ihrem zerstörten Haus in Osch, ein Jahr nach den ethnischen Ausschreitungen im Sommer 2010 (Foto: Edda Schlager)

Revolutionsmüdigkeit macht sich breit

Auch wenn die Kirgisen weiterhin auf die Straße gehen, ist eine dritte Revolution eher unwahrscheinlich. Wer mit den Leuten ins Gespräch kommt, hört vor allem Ernüchterung. Gerade nach den Ereignissen 2010 und den vielen Todesopfern haben die Menschen das Gefühl, dass sich trotzdem nur wenig verändert hat.

Für Internationale Organisationen ist Kirgistan aufgrund seiner freieren politischen Umgebung im Vergelich zu den Nachbarstaaten nach wie vor ein beliebter Anlaufpunkt . Zahlreiche NGOs, die in Zentralasien arbeiten, haben ihren Sitz in Bischkek.

Hinzu kommt, dass Kirgistan zu den ärmeren Ländern der Region gehört und anders als Kasachstan oder Turkmenistan keine großen Rohstoffvorkommen hat. Die Kirgisen setzen auf Tourismus und legen auch sonst viel Unternehmergeist an den Tag.