Sooronbaj Dscheenbekow

Versteckt

Sooronbaj Dscheenbekow hat eingelenkt. Sobald es in Kirgistan wieder eine Regierung gebe und »sich das Land auf dem Weg der Rechtmäßigkeit befindet«, sei er bereit, als Präsident zurückzutreten, sagte er am Freitag. Außerdem entließ er das Kabinett. Ob das reicht, um die Lage zu beruhigen, ist fraglich. Denn Dscheenbekow hält sich immer noch versteckt. Er war in der Nacht zum Dienstag, als Demonstranten seinen Amtssitz stürmten, in Sicherheit gebracht worden. Er soll sich noch in der Hauptstadt Bischkek aufhalten. Dort spitzt sich die Lage zu. Am Freitagnachmittag versammelten sich Anhänger verschiedener Gruppierungen. Videoaufnahmen zeigen Tausende Demonstrierende, Journalisten berichten von Schüssen. Dscheenbekow hat den Ausnahmezustand verhängt, ab 20 Uhr gilt eine Ausgangssperre. Außerdem sind bis zum 21. Oktober Kundgebungen verboten.

Der gelernte Landwirt Sooronbaj Dscheenbekow ging 1993 in die Politik und machte bald Karriere. Er war Parlamentsabgeordneter, Landwirtschaftsminister und Gouverneur. 2016 wurde er Premierminister unter dem damaligen Präsidenten Almasbek Atambajew, der als sein politischer Ziehvater gilt. Als Atambajew nach sechs Jahren im Amt laut Verfassung nicht erneut bei den Präsidentschaftswahlen 2017 antreten durfte, schickte er seinen Protegé vor. Dscheenbekow gewann und Atambajew glaubte wohl, im Hintergrund weiter die Fäden in der Hand halten zu können. Doch Dscheenbekow distanzierte sich bald von ihm. Der Machtstreit eskalierte und Atambajew landete nach Korruptionsvorwürfen im Gefängnis. In der Nacht zu Dienstag wurde er von seinen Anhängern befreit – sie halten die Vorwürfe für konstruiert. Am Freitag führte er eine Gruppe Demonstranten an.

Die Proteste in Kirgistan waren am Montag ausgebrochen, nachdem es bei den Parlamentswahlen zu Manipulationen gekommen war. Die wichtigsten Oppositionsparteien waren an der Sieben-Prozent-Hürde gescheitert. Die Wahlkommission hat die Ergebnisse für ungültig erklärt und eine Wahlwiederholung angekündigt.

Erschienen am 10. Oktober 2020 in „Neues Deutschland